Wer hätte es gedacht, aber wir haben unseren Countdown-Zähler (nur in Desktop, nicht in mobiler Version, sichtbar) wieder aktiviert und zwar bis zum Zeitpunkt der voraussichtlichen Stavo Sitzung, die am 27.6.17 aufgrund der juristischen Empfehlung des Hess. Städte- u. Gemeindebundes über die Gültigkeit der Stichwahl vom 21.05.17, entscheiden wird:
Die HNA kommentiert die neue Entwicklung zur Bgm.-Wahl in Bad Karlshafen ("Spott und Häme für Karlshafen, welches selbst eine simple Stichwahl nicht organisieren kann") und gibt Hintergrundinformationen zu den Einspruchmöglichkeiten nach dem Kommunalwahlgesetz:
Bad Karlshafen in einem Atemzug mit Theresa May und dem United Kingdom ! ;) Der Deutschlandfunk spricht von einem kleinen, unbeugsamen DORF in Hessen, das zeigt wie sportlich spannend es auch in Deutschland zugehen kann.
Marcus Dittrich stellt sich bereits auf Wahlwiederholung in Helmarshausen ein. Auch deutet er an, dass die Expertise des Hess. Städte- und Gemeindebundes nicht eindeutig ausfallen muss und behält sich vor, ein eigenes juristisches Gutachten erstellen zu lassen.
Was dann, wenn die Gutachten unterschiedlich ausfallen ? Wie wird die Stadtverordnetenversammlung entscheiden und droht evtl. ein verwaltungsgerichtliches Verfahren, wobei meines Wissens gem. § 51 Kommunalwahlgesetz der Rechtsweg nur einem/r Bewerber/-in offen steht, sofern er/sie gegen die Wahl Einspruch erhoben hat ? Wird Petra Werner auch bis spätestens Montag Einspruch erheben, um sich diese Möglichkeit offen zu halten, zumal sie lt. Artikel zahlreiche Beschwerden über Verstöße bei der Wahl erhalten habe ... ?
@Johanna Feuerhake: So ein Vorgang kann sich über Jahre ziehen! Das wäre für Bad Karlshafen eine Katastrophe. Als Juristin wissen Sie ja wie das in der Praxis läuft und wie lange sich Verfahren in die länge ziehen können.
Herr Henke sprach ja in seinem HNA Artikel, zum Wahlsieg von Herrn Dittrich, von einem Pyrrussieg.
Wer konnte schon ahnen, wie recht Herr Henke damit behalten könnte. Dieser Sieg kann sich, noch weiter als bisher schon geschehen, immer schlimmer zu so einem Pyrrussieg entwickeln.