Wieder fehlt Stadtverordneter Florian Kohlweg unentschuldigt – und von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung kommt keinerlei Reaktion. Wer ein Mandat übernimmt, sollte Verantwortung zeigen – und wer leitet, auch handeln. Schweigen ist keine Lösung.

🏆🚫 Auszeichnung der besonderen Art 🚫🏆

Florian Kohlweg – AfD Stadtverordneter in Bad Karlshafen erhält den

🥇 Verweigerungspreis für Sitzungsabstinenz 🥇

0 Sitzungen • 0 Entschuldigungen • Rekordhalter des Jahres 2025

An keiner einzigen Sitzung der Bad Karlshafener Stadtverordnetenversammlung teilgenommen – durchgehend unentschuldigt und
bis heute nicht sanktioniert von der Stadtverordnetenvorsteherin.

📜 Hinweis aus § 1 der Geschäftsordnung:
Stadtverordnete sind verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen. Bei Verhinderung müssen sie ihr Ausbleiben rechtzeitig melden und begründen.

⚠️ Kommunalpolitik lebt von Anwesenheit. Alles andere ist Arbeitsverweigerung – und ein Bruch des Wählerauftrags.

Die HNA hat das Thema aufgegriffen und berichtet ...

Wer ein Mandat erhält, bekommt einen Wählerauftrag – und der lässt sich nicht per E-Mail erfüllen. Parlamentarismus lebt von Anwesenheit, Debatte, Widerspruch und Abstimmung, nicht vom gelegentlichen Schriftverkehr im Hintergrund.

Wenn ein gewählter Stadtverordneter über mehr als zwei Jahre an keiner einzigen Sitzung teilnimmt, sich – wie aus dem Artikel hervorgeht – innerlich längst verabschiedet hat und bei der nächsten Wahlperiode ohnehin nicht mehr antreten will, dann wäre eines konsequent und ehrlich gewesen: Das Mandat zurückzugeben !

Stattdessen wurde der Wählerauftrag faktisch nicht mehr wahrgenommen. Das ständige unentschuldigte Fernbleiben, unabhängig von den Gerüchten über Lebensmittelpunkt und Wohnsitz, ist nicht nur ein politisches Versäumnis, sondern auch eine Respektlosigkeit gegenüber der Stadtverordnetenversammlung und gegenüber allen, die dort regelmäßig Zeit, Arbeit und Verantwortung investieren.

Ebenso unverständlich ist die Rolle der Stadtverordnetenvorsteherin. Über zwei Jahre hinweg wurde offenbar kein Gebrauch von den Möglichkeiten nach § 1 der Geschäftsordnung gemacht:
Keine schriftliche Ermahnung, keine Protokollierung, kein Verlesen in der Sitzung. Diese Toleranz und Passivität gegenüber einem dauerhaft unentschuldigt abwesenden Stadtverordneten ist demokratisch nicht nachvollziehbar.

Demokratie braucht aktive Mitarbeit – oder klare Konsequenzen. Alles andere untergräbt das Vertrauen in kommunale Parlamente.

Der Kommentar der HNA trifft ins Schwarze: Ein Mandat verpflichtet zur Präsenz. Ständiges unentschuldigtes Fernbleiben über diesen langen Zeitraum ist keine Nebensache, sondern Ausdruck von Missachtung gegenüber dem Stadtparlament.

Wer Sitzungen dauerhaft schwänzt, entzieht sich nicht nur der Debatte, sondern zeigt mangelnden Respekt gegenüber dem gesamten Gremium – und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die dieses Parlament gewählt haben.

Kommunalpolitik lebt vom persönlichen Erscheinen, von Rede und Verantwortung. Alles andere ist Arbeitsverweigerung auf Kosten der Demokratie.

Der 1. Stadtrat äußert sich in den sozialen Medien zum passiven Verhalten der Stadtverordnetenvorsteherin anläßlich des mehrjährigen Schwänzens der Stadtverordnetensitzung des AfD Vertreters.

Dass ein Stadtverordneter über zwei Jahre an keiner Sitzung - und das auch noch unentschuldigt - teilgenommen hat und dafür keine Rüge ausgesprochen wurde, kann aus Sicht der Geschäftsordnung mindestens problematisch sein.
Kritisch ist auch, dass die unterlassene Rüge mit einer Beratung im Ältestenrat begründet wird. Ordnungsmaßnahmen wie eine Rüge sind jedoch Aufgabe der Stadtverordnetenvorsteherin - nicht eines informellen Beratungsgremiums ohne Entscheidungsbefugnis.
Es wird eine originäre Aufgabe der Sitzungsleitung auf ein informelles Gremium verlagert, eine evidente Pflichtverletzung bleibt folgenlos und es wirft Fragen nach ordnungsgemäßer Ermessensausübung auf.