Bürgermeisterkandidatin Werner trifft Europaabgeordnete Werner

Zu einem interessanten Meinungsaustausch, in den die Gäste mit einer lebhaften Diskussion eingebunden wurden, entwickelte sich die gemeinsame Veranstaltung der unabhängigen Bürgermeisterkandidatin Petra Werner und der SPD-Abgeordneten im Europaparlament Martina Werner (Niestetal) in Bad Karlshafen. Nach einem Exkurs über die möglichen Folgen des Brexit für die EU kamen die beiden Namensvetterinnen, die sich nach dem gemeinsamen Studium der Wirtschaftswissenschaften in Kassel aus den Augen verloren hatten, schnell zu den eigentlich interessanten Themen wie Zukunftssicherung des ländlichen Raums, den damit verbundenen Fördermöglichkeiten und der Notwendigkeit des schnellen Internets gerade in strukturschwachen Gebieten.

Dabei wurde deutlich, dass mangels entsprechender Kompetenzen in den kommunalen Verwaltungen vielfach Fördermöglichkeiten der EU nicht erkannt werden und Informationen über Förderprogramme in der Öffentlichkeit nicht ankommen. Dabei sei es das Ziel der europäischen Regionalpolitik, so Martina Werner, die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden zu lassen, wofür Geld ausgegeben wird. „Wenn diese jedoch infolge fehlender Netzwerke und Interessensvertretungen in den Kommunen keine Information erhalten, dann werden Fördermittel nach dem Windhundprinzip immer wieder von denen abgegriffen, die ihr Ohr dicht an der EU haben,“ machte Martina Werner die Verbindung nach Brüssel als den Schlüssel für Fördermöglichkeiten deutlich.

Diesen Ball nahm die von der SPD in Bad Karlshafen unterstützte Bürgermeisterkandidatin Petra Werner auf, indem sie ihre Idee einer interkommunalen Zusammenarbeit bei diesem Thema erläuterte. „Wenn sich mehrere Kommunen verabreden, dass jeweils eine davon einen Förderschwerpunkt beobachtet und dort ihre Kompetenz einbringt zum Nutzen auch der anderen Kommunen, dann kann das ein Gewinn für alle Beteiligten werden,“ ist sie überzeugt. Dazu müsste in jeder der beteiligten Kommunen eine Verwaltungskraft die zum jeweiligen Schwerpunkt gehörenden Fördermöglichkeiten prüfen. Sie selbst traut sich diese Tätigkeit für Bad Karlshafen zu: „Das ist dann Chefsache!“

Als Voraussetzung für die Ansiedelung von neuem Gewerbe bzw. sog. Start-up-Unternehmen nannten beide Referentinnen die Schaffung von schnellen Internet-Zugängen. Die dafür notwendigen Fördermittel für den Glasfaserausbau in Bad Karlshafen ab 2018 sind bewilligt, nun müsse aber auch dafür gesorgt werden, dass die Haushalte und Unternehmen auch mit entsprechenden Anschlüssen versorgt werden. Innovative Firmen benötigten keine neuen Gebäude, sondern ggf. nur ein leerstehendes Ladenlokal in der Innenstadt mit schnellem Internet und würden dann auch Arbeitsplätze schaffen und für Gewerbesteuereinnahmen sorgen. Dass auch der Tourismus vom schnellen Internet profitieren könne, machte Petra Werner deutlich, indem sie die Einrichtung von Hotspots mit freiem Internet für Touristen und Bürger an bestimmten Stellen im Stadtgebiet anregt, denn die Zukunft gehöre den offenen Netzen. Und auch dafür gebe es Fördergelder, ergänzte Martina Werner. Schließlich machte die Europaparlaments-Abgeordnete auch auf Fördermöglichkeiten mit EU-Geldern für ein modernes Übernachtungsangebot aufmerksam, von dem auch private Beherbergungsbetriebe profitieren können und verwies auf das Beispiel Wernigerode: „Dort kann man in vielen Pensionen und Hotels das EU - Emblem als Zeichen für die Förderung sehen.“