Die HNA berichtet über die SPD Kritik zur Absage bzw. Terminplanung von Haupt- u. Finanzausschuss-Sitzung sowie Stadtverordnetensitzung in Bad Karlshafen.
Da ein diesbezüglicher SPD Fragenkatalog zur Terminplanung nicht beantwortet wurde, nahm die SPD an der Ältestenratssitzung am 3.6.20 aus Protest nicht teil:
„Unverständlich“ ist für Bad Karlshafens Bürgermeister Marcus Dittrich die Aufregung um die Terminplanung angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Er hatte die Ältestenratssitzung vorgeschlagen, um die Rahmenbedingungen, Inhalte und Termine der nächsten Sitzungen zu besprechen und wieder in einen geregelten Sitzungsbetrieb zu kommen. Die Stadtverordneten hätten selbstverständlich das Recht, jederzeit eine Sitzung einzufordern und genau deshalb sollte der Ältestenrat tagen. Direkte Nachfragen zu seinen Informationsmails an die Stadtverordneten – beispielsweise auch zum Thema Würgassen – habe er aber nicht erhalten. Er wünsche sich mehr sachliche Zusammenarbeit und weniger Wahlkampf, schrieb Dittrich vorige Woche an die Stadtverordneten.
Auf Anfrage der HNA teilte er gestern mit, dass sich die im Ältestenrat Anwesenden verständigt haben, dass der Ausschuss am 16. Juni tagt und sich die Stadtverordneten am 23. Juni treffen. Zur Kritik der SPD sagte er, dass mit Beginn der Corona-Pandemie alle geplanten öffentlichen Sitzungen bis auf Weiteres abgesagt wurden. Möglicherweise sei das nicht für jeden Termin separat nochmals mitgeteilt worden. Über die Wiederaufnahme sollte dann nochmals beraten werden, was er am 27. Mai auch vorgeschlagen habe. Man halte sich daran, dass vorliegende Anträge auf die Tagesordnung genommen werden müssen, sobald ein Termin feststehe. Der Sitzungsplan sei aber nicht bindend, es habe auch früher schon Abweichungen gegeben, es gab keine zwingenden Fristen.„
Wie? Hat der Wahlkampf jetzt schon begonnen? Das wäre doch recht früh. Ich war bislang der Ansicht, dass es sehr wichtige Themen und Probleme gibt, die für die Zukunftsperspektiven der Gemeinde von grundlegender Bedeutung sind. Obenan stehen Würgassen, die Wasserqualität der Weser, weitere Umweltprobleme und die Finanzprobleme. Das alles unter Wahlkampf zu verbuchen, erstaunt doch sehr.
Heutige Veröffentlichung auf der Webseite der Stadt Bad Karlshafen; nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am 16.6.20 und Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.6.20.