Im Gegensatz zu den Vorjahren und zu allen anderen in der Stavo Bad Karlshafen vertretenen Parteien, in diesem Jahr kein AfD Weihnachtsgruß im Rathaus Aushang. Man darf auf die Liste zum Kommunalwahl 2021 gespannt sein, nachdem sich Hr. v. Reetznitz verabschiedet hat und sein Nachrücker offensichtlich anderweitig sehr beschäftigt ist, wenn man sich die Stavo - Sitzungs - Teilnehmerliste ansieht ...
Städtische Wahlhilfe für die AfD, um auf auf kommunaler Ebene den einzig verbliebenen Stadtverordneten zu motivieren, sich wieder am politischen Geschehen zu beteiligen ? Jedenfalls viel Platz für AfD Propaganda auf der Wahltafel.
Die hohen Abwesenheitszeiten des AfD Stadtverordneten fallen auf. Und auch aus dem politischen Geschehen in Bad Karlshafen, z.B. durch Anträge und Anfragen oder sonstige Aktivitäten, hat sich die AfD seit langem verabschiedet.
@ChristianSchneider , ja, natürlich hat die Stadt Bad Karlshafen eine Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, und es gibt auch in § 1 eine Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen sowie eine Regelung bei wiederholtem unentschuldigtem Fernbleiben. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass Ermahnungen erfolgt sind und diese von der Vorsitzenden in der folgenden Sitzung verlesen wurden.
Natürlich handelt es sich um eine "Kann" Regelung, und die Entscheidung liegt bei der Stadtverordnetenvorsteherin. Sie wird ihre Ermessenentscheidung nach den Gründen der Verhältnismässigkeit treffen oder nach eigenen Kriterien treffen. Ohne die Protokolle der letzten 12/24 Monate ausgewertet zu haben, bin ich mir sicher, dass das unentschuldigte Fernbleiben des AfD Vertreters von den Sitzungen kein Einzelfall war sondern eher die Teilnahme als Ausnahme angesehen werden kann, sodass auch die Umsetzung von § 1 der Geschäftsordnung mehr als gerechtfertigt gewesen wäre. Warum dies nicht erfolgt und so viel Toleranz der CDU Stadtverordnetenvorsteherin gegenüber dem AfD Stadtverordneten entgegengebracht wird, kann nur sie beantworten.
Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses am 3.9.24 :
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.9.24:
Mal ganz ehrlich, in meinem Job wäre ich schon rausgeflogen. Wer sich in ein politisches Gremium wählen lässt, hat sich auch zu beteiligen - sonst ist der-/diejenige einfach überflüssiger Ballast.
Haupt- u. Finanzausschuss Sitzung v. 19.11.24; bei den so häufigen Abwesenheiten des AfD Vertreters wird es sicherlich eine besondere Herausforderung sein, das politische Geschehen aus der Ferne zu begleiten und seinen Wählerauftrag verantwortungsbewusst wahrzunehmen.