Im Gegensatz zu den Vorjahren und zu allen anderen in der Stavo Bad Karlshafen vertretenen Parteien, in diesem Jahr kein AfD Weihnachtsgruß im Rathaus Aushang. Man darf auf die Liste zum Kommunalwahl 2021 gespannt sein, nachdem sich Hr. v. Reetznitz verabschiedet hat und sein Nachrücker offensichtlich anderweitig sehr beschäftigt ist, wenn man sich die Stavo - Sitzungs - Teilnehmerliste ansieht ...

Städtische Wahlhilfe für die AfD, um auf auf kommunaler Ebene den einzig verbliebenen Stadtverordneten zu motivieren, sich wieder am politischen Geschehen zu beteiligen ? Jedenfalls viel Platz für AfD Propaganda auf der Wahltafel.

Die hohen Abwesenheitszeiten des AfD Stadtverordneten fallen auf. Und auch aus dem politischen Geschehen in Bad Karlshafen, z.B. durch Anträge und Anfragen oder sonstige Aktivitäten, hat sich die AfD seit langem verabschiedet.

Die Meinung des 1. Stadtrats in den sozialen Medien zur kommunalpolitischen Beteiligung der AfD in Bad Karlshafen:

Der ehemalige Bad Karlshafener Stadtrat Ralf Göbel (AfD) in den sozialen Medien:

10/23: Nach längerer Abstinenz meldet sich der Bad Karlshafener AfD Stadtverordnete Florian Kohlweg in den AfD Medien wieder zurück:

Zitat von Admin im Beitrag Protokolle der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen

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Zitat von Admin im Beitrag Protokolle der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen

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Zitat von ChristianSchneider im Beitrag Protokolle der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen

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Hat sich die Gemeinde eine Geschäftsordnung gegeben? Einige hessische Gemeinden haben in ihren GO Ordnungsmaßnahmen gegen unentschuldig fehlen geregelt - z. B. die Ermahnung.

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@ChristianSchneider , ja, natürlich hat die Stadt Bad Karlshafen eine Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, und es gibt auch in § 1 eine Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen sowie eine Regelung bei wiederholtem unentschuldigtem Fernbleiben. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass Ermahnungen erfolgt sind und diese von der Vorsitzenden in der folgenden Sitzung verlesen wurden.

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Natürlich handelt es sich um eine "Kann" Regelung, und die Entscheidung liegt bei der Stadtverordnetenvorsteherin. Sie wird ihre Ermessenentscheidung nach den Gründen der Verhältnismässigkeit treffen oder nach eigenen Kriterien treffen. Ohne die Protokolle der letzten 12/24 Monate ausgewertet zu haben, bin ich mir sicher, dass das unentschuldigte Fernbleiben des AfD Vertreters von den Sitzungen kein Einzelfall war sondern eher die Teilnahme als Ausnahme angesehen werden kann, sodass auch die Umsetzung von § 1 der Geschäftsordnung mehr als gerechtfertigt gewesen wäre. Warum dies nicht erfolgt und so viel Toleranz der CDU Stadtverordnetenvorsteherin gegenüber dem AfD Stadtverordneten entgegengebracht wird, kann nur sie beantworten.

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Haupt- u. Finanzausschuss Sitzung v. 19.11.24; bei den so häufigen Abwesenheiten des AfD Vertreters wird es sicherlich eine besondere Herausforderung sein, das politische Geschehen aus der Ferne zu begleiten und seinen Wählerauftrag verantwortungsbewusst wahrzunehmen.