Sicherlich wurden die bis vor einigen Monaten noch sichtbaren kommunalpolitischen Aktivitäten einschl. Anträgen u. Anfragen stark vom engagierten AfD Fraktionsvorsitzenden und stv. Stadtverordnetenvorsteher beeinflusst. Man sagt, dass aufgrund dessen beruflicher Neuorientierung und Wohnortwechsel andere Prioritäten gesetzt werden und dies würde sich auch an der öffentlichen politischen Wahrnehmung der AfD in BK zeigen ... Heiner Wehmeier war da etwas konsequenter und hat aufgrund beruflicher Inanspruchnahme persönliche Entscheidungen getroffen, aber evtl. auch innerhalb der FWG ein anderes "personelles" backup.
Die AfD Bad Karlshafen u. Helmarshausen meldet sich zurück mit kritischem Kommentar in Richtung SPD in den sozialen Medien im Zusammenhang mit dem heutigen AfD Neujahrsempfang. Vielleicht folgen ja auch wieder Sacharbeit bzw. parlamentarische Aktivitäten in der Stavo Bad Karlshafen, wovon seit Monaten nahezu nichts mehr zu sehen ist:
Die AfD thematisiert in ihrem Rathaus - Aushangkasten die Wirtschaftlichkeit des Hafenbetriebs in Verbindung mit der Mitteilung/Emtscheidung des Magistrats, dass mangels Pächter der Betrieb der Schleusen,- Hafen- und Steganlage der Bad Karlshafen GmbH übertragen wurde.
Die AfD, die in Bad Karlshafen mit viel Schwung, Themen und Zielen in das Stadtparlament eingezogen war, ist trotz der vielen aktuellen Ereignisse in unserer Stadt kommunalpolitisch nicht mehr wahrnehmbar. Die einen wird`s freuen, und die anderen werden enttäuscht sein, da die Erwartungshaltung viel größer war.
Auch von der anfangs feststellbaren Anfragen- und Antragsflut in der Stadtverordnetenversammlung ist seit längerem nichts mehr zu sehen .... Bezüglich des Umfangs der regelmässigen Öffentlichkeitsarbeit ist die AfD quantitativ derzeit auf dem Niveau der anderen im Stadtparlament vertretenen Parteien / Gruppierung angekommen und ebenfalls nicht wahrnehmbar, sonst hätten wir auch darüber informiert.
Auf Kreisebene gibt es hin und wieder Themen der AfD, die aber teilweise, wie z.B. die aktuelle Pressemitteilung zu den Ausschüttungen der Kasseler Sparkasse, offensichtlich nicht die Inhalte des Sparkassengesetzes oder Strukturen und Beschlußverfahren der Sparkassen berücksichtigt, also scheint es auf der Ebene diesbezüglich eher ein qualitatives statt quantitatives Thema der AfD Öffentlichkeitsarbeit zu sein, wenn man den HNA Artikel liest.
Die HNA berichtet: Seit 3 Jahren hat kein AfD Antrag im Kreistag des Landkreises Kassel eine Mehrheit gefunden. Der Bad Karlshafener AfD Fraktionsvorsitzende Kohlweg ... " Aus der SPD gibt es pauschal immer Gegenwind."
Auch im Bad Karlshafener Stadtparlament ist die Mehrheit v. AfD Anträge bei der Beschlußfassung sehr überschaubar, und die AfD zeigte zuletzt bei der Hundesteuererhöhung in BK ebenfalls über die SPD Gegenstimmen zum AfD Prüfantrag Unverständnis ...
Womit beschäftigt sich die AfD im Kreistag oder im Ort bei der Vielzahl der Bad Karlshafener kommunalpolitischen Themen ?
1) Der Kreistag des Landkreises Kassel beschließt einstimmig eine Resolution gegen das Atommüll-Lager Würgassen. Lediglich 3 Abgeordnete der AfD Kreistagsfraktion (Fraktionsvorsitzender ist Florian Kohlweg, Bad Karlshafen) enthalten sich. Sollte man insbesondere in Bad Karlshafen, der unmittelbaren Nachbarschaft zu Würgassen, sorgfältig registrieren.
2) Was beschäftigt die inzwischen nicht mehr sehr wahrnehmbare Bad Karlshafener AfD im Stadtparlament ? Würgassen ? Salzeinleitung ? Windräder an der Grenze nach Langenthal ? Corona Folgen auf den Haushalt ? Wirtschaftlichkeit des Hafenbetriebes ? Bürgerbus ? Friedhofsgestaltung ? Spielplatzgestaltung/-erweiterung, Digitalisierung ? usw usw ...
Nein, die AfD beschäftigt eine vermeintliche Befangenheit des Vaters von Bürgermeister Markus Dittrich in der Funktion als Ortsgerichtsschöffe, obwohl es keinerlei konkrete Hinweise oder Vorwürfe aus seiner bisherigen Ausübung der Schöffentätigkeit hierzu gibt. Alternative Gegenvorschläge der Alternativen ? Fehlanzeige !
Es fehlten alle AfD Vertreter entschuldigt und unentschuldigt zu diesem wichtigen Termin... Insgesamt fällt auf, dass die Welle der Anträge, Anfragen und Aktivitäten der AfD im Bad Karlshafener Stadtparlament schon lange abgeebbt ist. Aber auch zum Atommüll-Lager Würgassen ist - abgesehen von der gemeinsamen Resolution aller Fraktion - von der Bad Karlshafener AfD ... nichts ... zu sehen und zu hören.
Manfred von Reetnitz, 2008 für "Die Republikaner" im Wahlbezirk Kassel-Stadt angetreten, Gründungsmitglied des AfD Ortsverbandes Karlshafen - Helmarshausen im Dezember 2016 und im gleichen Jahr für die AfD in die Stadtverordnetenversammlung gewählt, hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt.
Für den Chef-Funktionär der AfD Bad Karlshafen Florian Kohlweg ist dies 7 Monate vor der Kommunalwahl ein Rückschlag, da er einen politisch - ideologisch loyalen und .. ortsansässigen ..Vertreter in seiner Fraktion verliert.
Wie mehrfach festgestellt, sind auch die politischen Aktivitäten der AfD in Bad Karlshafen seit Monaten fast nicht wahrnehmbar. Im Gegensatz zu den ersten beiden Jahren nach Wahl in die Stadtverordnetenversammlung erfolgen nahezu keine Anträge und Anfragen mehr. Auch im kommunalpolitischen Geschehen ist die AfD nicht wahrnehmbar. Eigene Statements zum Atommüll-Lager, neue Situation der Weser-Versalzung und der Entwicklung der Windanlagen (Helmarshausen-Langenthal, Reinhardswald) sowie der verschärften Haushaltslage bedingt durch Corona oder Schieflage der Bad Karlshafen GmbH sind nicht erkennbar.
Der Endspurt nur 7 Monate vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr wird herausfordernd für die AfD werden, um ein ähnliches Wahlergebnis wie in 2016 zu erzielen ...
Wir hatten gelegentlich einen informellen Austausch mit Hr. v. Reetnitz, für den wir danken.
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AfD Bad Karlshafen - Ubi es tu ?
09.10.2019 20:55 (zuletzt bearbeitet: 09.10.2019 20:56)
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