Ich bin natürlich froh, dass man meinen Namen googeln kann.
Wer persönliche Fragen stellen möchte zu meiner Kandidatur in der Stadt Neunkirchen und meiner Nicht-Kandidatur in Eimeldingen stellen möchte oder irgendwelche anderen Fragen hat, beantworte ich diese sehr gerne sowohl hier als auch per Mail unter Benjamin.Lxxx @ gmx.de.
Gerne, ich bin ein wenig irritiert über die nachstehenden Aussagen. Können Sie mir den Hintergrund erklären ? Danke !
ZitatIch würde das vorherrschende System mittels historischen Nachweisen von oft und lauthals denunzierten und diffamierten Geschichtsrevisionisten erschüttern wollen
Zitat Welche Gründe könnten Sie dazu bewegen, sich aus der Politik zurückzuziehen?
Wenn das gegenwärtige System abgeschafft bzw. eine eigene Staatssouveränität durch Friedensvertrag und Verfassungsgebung durch den Souverän, das Volk, erfolgt ist.
Diese Aussagen orientieren sich am momentanen Rechtsstand und an gesprochenen Urteilen vom Bundesverfassungsgericht (1973 und 2012) und dem Internationalen Strafgerichtshof (2012).
Diese Urteile sind sehr aufschlussreich.
Was die Souveränität angeht, verweise ich auf die Definition des Wortes "Grundgesetz" und den §146 GG. Der Rest erklärt sich von selbst.
Wo ich bei Verweisen bin, würde ich gerne noch einen Verweis hinzufügen.
Die Systematik des Staatshaftungsrechts ist bislang unübersichtlich. Das am 1. Januar 1982 in Kraft getretene Staatshaftungsgesetz hat das Bundesverfassungsgericht bereits am 19. Oktober 1982 mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes für verfassungswidrig erklärt (BVerfGE 61, 149).
Ich habe angefangen, die Links zu lesen, das ist trockenes Juristendeutsch. Ich bin auch Normen und teilweise Gesetzestexte gewöhnt, aber kann man das relativ kurz, prägnant und allgemeinverständlich für die Normalbürger zusammenfassen ?
Ohne ein gewisses Quantum an Mumpitz geht es nicht. Theodor Fontane
Zitat von Rogerus Mons im Beitrag #33Gerne, ich bin ein wenig irritiert über die nachstehenden Aussagen. Können Sie mir den Hintergrund erklären ? Danke !
ZitatIch würde das vorherrschende System mittels historischen Nachweisen von oft und lauthals denunzierten und diffamierten Geschichtsrevisionisten erschüttern wollen
Zitat Welche Gründe könnten Sie dazu bewegen, sich aus der Politik zurückzuziehen?
Wenn das gegenwärtige System abgeschafft bzw. eine eigene Staatssouveränität durch Friedensvertrag und Verfassungsgebung durch den Souverän, das Volk, erfolgt ist.
Bad Karlshafen & Helmarshausen Diskussionsforum
»
Neues aus der Politik
»
Die Bürgermeister-Wahl in 2017
»
Auswärtiger Bürgermeister Kandidat ?
13.01.2017 19:22 (zuletzt bearbeitet: 10.07.2019 08:15)
Bad Karlshafen Forum-Chat
2
Thema drucken
Antworten
