Wieder Optimismus bei den LoK Standortauswahl Kritikern nach dem starken Statement von Niedersachsens (einflussreichen) MP Stephan Weil in Helmarshausen. Die HNA berichtet:
Zitat von Admin im Beitrag #75Heute in der Trendelburger Stadtverordnetenversammlung:
CDU und FWG blockieren in Trendelburg den Antrag, das mögliche Klageverfahren gegen das LoK mit 5000 Euro zu unterstützen. Antrag abgelehnt; die HNA berichtet:
Die im Artikel dargestellten Vorbehalte kann ich nicht nachvollziehen. Im Rahmen der eigens für die Information organisierte Sitzung des Standortarbeitskreis hatten alle Kommunen die Möglichkeit Anlass und Grund der Vorbereitung eines Klageverfahrens in Erfahrung zu bringen.
Rechtsanwalt Philipp Heinz/Berlin war online mit Bild und Ton zugeschaltet und führte aus. Dabei hatten alle Anwesenden die Möglichkeit der Rückfrage. Fixiert wurde unter anderem die Verbandsklage durch den BUND. Zum Ende der Sitzung wurde einhellig die Organisation der finanziellen Unterstützung für ein Klageverfahren seitens der Kommunen und Landkreise beschlossen. Dies mit dem Ziel sich frühzeitig zu wappnen um im Falle der Notwendigkeit möglichst effektiv agieren, anstatt nur reagieren zu können. Eingeladen und auch mehrheitlich anwesend waren sowohl die Bürgermeister der betroffenen Kommunen, als auch Landräte bzw. deren Vertreter betroffener Landkreise.
Das letzte was wir, vor allem in der aktuellen Situation, gebrauchen können, ist eine unsägliche öffentliche Diskussion oder gar der Rückfall in ein parteipolitisches „klein in klein“. Selbstverständlich wird der Versuch unternommen die bestehenden Fragen zu beantworten und offenkundig durch Unwissen entstandene Vorbehalte zu entkräften, in der Hoffnung schon sehr bald wieder eine ungebrochen starke, geschlossene Front gegen das Vorhaben der BGZ vorweisen zu können.
Dirk Wilhelm
hat folgende Bilder an diesen Beitrag angehängt
Abschied der Grünen aus der Hess. Landespolitik; das Engagement der Grünen zum Thema LoK war enttäuschend. Anders der bisherige und auch lt. HNA Artikel künftige Einsatz der SPD Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth. Insofern werden viele LoK Kritiker die politischen Veränderungen in Hessen durchaus begrüssen.
Zitat von Admin im Beitrag #75Heute in der Trendelburger Stadtverordnetenversammlung:
CDU und FWG blockieren in Trendelburg den Antrag, das mögliche Klageverfahren gegen das LoK mit 5000 Euro zu unterstützen. Antrag abgelehnt; die HNA berichtet: